Unser AGB

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Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB)

1.   Allen Lieferungen und Leistungen der Firma lackgeneration.de aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder anderen Onlinediensten liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von lackgeneration.de sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. lackgeneration.de wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn lackgeneration.de die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an lackgeneration.de trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei lackgeneration.de in Greußenheim.

4. Rücksendekosten im Fall des Widerrufs

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu (siehe Widerrufsbelehrung). Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen aber nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.

5. Rechnungen von lackgeneration.de sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist lackgeneration.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass lackgeneration.de höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma lackgeneration.de nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch lackgeneration.de beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird lackgeneration.de Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach Ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.  

Sofern bei Materialaufbau der Produkte Komponenten anderer Hersteller mit verwendet wurden, ist für den Fall etwaiger Schäden jegliche Form von Gewährleistung ausgeschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Produkte ausschließlich für den fachmännischen Gebrauch und der dafür geeigneten Umgebung (professioneller Lackierbetrieb) geeignet sind.

7. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der lackgeneration.de aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von lackgeneration.de. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die lackgeneration.de gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des Programms sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Der Kunde ist verpflichtet, lackgeneration.de alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

8. lackgeneration.de ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Greußenheim respektive Würzburg.

10. Nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben der Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die von uns eingesetzten Verpackungen zur Auslieferung der Waren an den Besteller ordnungsgemäß entsorgt werden. Die unentgeltliche, regelmäßige Abholung von gebrauchten, restentleerten Verbrauchsverpackungen beim privaten Endverbraucher erfolgt durch unseren Partner, die Landbell AG. Nicht die vollständige entleerte Umverpackung (Weißblechdosen), die schadstoffhaltige Füllgüter noch enthalten, können von unserem Vertragspartner nicht entsorgt werden. Diese sind als Sondermüll zu behandel.

lackgeneration.de
Thomas Unterreiner
Am Biotop 9
97259 Greußenheim

Stand: 11.06.2010